Erfurt - Die Grünen wollen die Kultur im Freistaat mit einem neuen Fördergesetz stärken. Die inhaltlichen Grundzüge seien bereits in Arbeit und würden anschließend mit Kulturschaffenden und Kommunen beraten, teilte die Grünen-Fraktion am Donnerstag in Erfurt mit. Ziel seien transparente und verlässliche Strukturen der Kulturpolitik sowie eine Neuordnung der institutionellen und projektbezogenen Förderung. Dadurch soll die kulturelle Vielfalt im Freistaat erhalten bleiben.
«Es kann nicht sein, dass die Finanzierungsdebatte jegliche kulturpolitische Auseinandersetzung überlagert und kulturelle Inhalte keine Rolle spielen», kritisierte die kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Astrid Rothe-Beinlich.
Ähnlich äußerte sich die Linkspartei. «Eine Kulturpolitik, die zuerst danach schaut, wo am meisten gespart werden kann, hat Thüringen nicht verdient», sagte die kulturpolitische Fraktionssprecherin Birgit Klaubert.
Klaubert verlangte eine zügige Entscheidung über die zukünftige Vergabe der staatlichen Kulturfördermittel: «Die Theater und Orchester müssen noch vor der Sommerpause wissen, wie es nach dem Auslaufen der Förderperiode Ende 2012 weitergeht.» Die künstlerische Planung der nächsten Spielzeiten benötige Vorlauf, Schauspieler und Musiker bräuchten Zusagen für ihre berufliche Zukunft. Andernfalls würden sie «jede Chance nutzen, um das Land zu verlassen und sich nach sichereren Stellen umschauen».
Am Mittwoch war deutlich geworden, dass der Zeitpunkt für die Vorlage der neuen Theater- und Orchesterfinanzierung weiter unklar ist. Derzeit liefen die Gespräche mit den kommunalen Trägern, hatte Thomas Deufel, Staatssekretär im Kultusministerium, im Landtag gesagt. Zudem würden zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie mit Experten Kriterien für eine Förderung definiert. Die Gespräche sollten so bald wie möglich abgeschlossen sein, sagte er. Die aktuellen Verträge enden 2012.