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Thüringen: Konzept zur Kulturfinanzierung wird ausgearbeitet

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Erfurt - Bis März 2011 wird ein Konzept über die finanzielle Zukunft der Thüringer Theater und Orchester ausgearbeitet. Wie Kultusminister Christoph Matschie (SPD) am Freitag in Erfurt nach einem Treffen mit den kommunalen Trägern der Häuser und Einrichtungen ankündigte, müssen dabei «sinnvolle und leistungsfähige kulturelle Strukturen» herauskommen. Dazu gehöre der Mut, auch über Veränderungen der gegenwärtigen Struktur nachzudenken.

Die Landesregierung sei nicht in der Lage, die Förderung in beliebigem Maße zu steigern. Sie habe aber den «festen Willen, den kulturellen Schatz Thüringens zu erhalten». Hintergrund ist ein Auslaufen der jetzigen Finanzierungsvereinbarung Ende 2012. Im nächsten halben Jahr soll «eine Anschlussregelung für einen längeren Zeitraum» gefunden werden, sagte der Minister.

Zur Ausarbeitung der Finanzierungsvereinbarung wird laut Matschie bis Anfang September eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der Städte und Landkreise, des Deutschen Bühnenvereins sowie externer Sachverständiger gebildet. Da auch der kommunale Finanzausgleich mit auf den Prüfstand soll, wurde auch das Innenministerium zur Mitarbeit eingeladen. So gebe es Vorschläge, dass Kommunen, die sich besonders für die Kultur engagieren, auch beim kommunalen Finanzausgleich überproportional berücksichtigt werden, sagte Matschie.

Alle kommunalen Träger haben sich nach den Worten der Nordhäuser Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) bei dem Treffen zu ihrer Verantwortung für ihre Orchester und Theater bekannt. Kein Träger aber habe Spielräume für eine Erhöhung der Zuschüsse. «Wir können nichts drauflegen», sagte Rinke. Zugleich versicherte sie, dass über Streichungen und Einsparungen noch nicht gesprochen worden sei. Zuerst müssten weitgehend objektive Förderkriterien aufgestellt werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Bühnenvereins, Ekkehard Müller, sagte, der Erhalt der Kulturlandschaft bedeute auch, in Strukturen einzugreifen. «Etwas zu erhalten, was immer mehr ausgedünnt wurde, bringt nichts», sagte er.

Der Vorsitzende der Kulturinitiative Thüringen (KIT), André Störr, schlug vor, die Theater und Orchester aus der kommunalen Trägerschaft zu lösen und die künftige Finanzierung neu auszugestalten. Dazu sollten ab 2013 das Land und alle Landkreise und kreisfreien Städte über eine Umlage an der Finanzierung beteiligt werden.

Diese könnte Störr zufolge in einen Theaterfonds als Sondervermögen des Landes fließen und von dort an die Häuser ausgereicht werden. Damit wären die Finanzierungslasten auf alle Gebietskörperschaften verteilt, ohne die knappen kommunalen Kulturbudgets zu strapazieren.

Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, schloss sich den Vorschlägen der KIT an. Zugleich kritisierte sie, dass «einmal mehr» ein Arbeitskreis in Hinterzimmern etabliert werden solle. In diesem seien nicht die Betroffenen im Kulturbereich, sondern ausschließlich Vertreter dabei. Sie warf Matschie »Verzögerungstaktik« vor. Auch die Linke-Kulturexpertin Birgit Klaubert sagte, mit der Gründung des Arbeitskreises würden sowohl die Kultureinrichtungen als auch der Landtag in völlig inakzeptabler Weise hingehalten.