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TTIP-Verhandlung soll Buchpreisbindung ausklammern

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Berlin - Die deutsche Buchpreisbindung soll trotz des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA erhalten bleiben. Wie der Börsenverein der Deutschen Buchhandels am Dienstag mitteilte, hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström das in einem Brief an den Börsenverein offiziell versichert.

Danach werde die EU-Kommission bei den sogenannten TTIP-Verhandlungen «auf keinen Fall» über die Buchpreisbindung sprechen, auch wenn die US-Verhandlungsführer das Thema von sich aus aufgreifen sollten, so der Börsenverein. Deutschland fürchtet vor allem um die Existenz kleiner und unabhängiger Buchhandlungen, sollte die Buchpreisbindung fallen.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sprach von einem «wichtigen Etappensieg»: «Mit der Herausnahme der Buchpreisbindung aus den Verhandlungen ist uns ein großer kulturpolitischer Erfolg gelungen.»

Börsenvereins-Geschäftsführer Alexander Skipis dankte Grütters und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für die Unterstützung des Anliegens. Für den deutschen und europäischen Buchmarkt sei das ein großer Gewinn. Ziel des TTIP-Abkommens zwischen der EU und den USA ist, Handelshemmnisse abzubauen. Auch in Frankreich gibt es Widerstände.

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