Der Deutsche Bühnenverein hat sich kurzfristig entschieden, gegen die zum Wochenende bevorstehenden Streiks der Orchestermusiker gerichtlich vorzugehen. Entsprechende einstweilige Verfügungen wurden bereits beantragt. Ziel der Verfahren ist es, die angedrohten Streiks gerichtlich untersagen zu lassen.
Nach wie vor hält der Deutsche Bühnenverein diese Streiks für rechtswidrig. Da sich der Deutsche Bühnenverein und die Musikergewerkschaft DOV über die Ankopplung der Musikervergütung an die Lohnentwicklung im öffentlichen Dienst einig sind, besteht kein Anlass zum Streik. Die Streiks verstoßen deshalb gegen das beim Arbeitskampf zu berücksichtigende ultima-ratio-Prinzip und gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Die DOV plant Orchesterstreiks in mehr als 20 Opern- und Konzerthäusern. In insgesamt neun Bundesländern wollen die Staats- und Kommunalorchester ihre Arbeit niederlegen, die geplanten Vorstellungen sollen dadurch ausfallen, wie die DOV in Berlin mitteilte. Zur Dauer der Streiks machte die DOV zunächst keine Angaben.
Die Orchester protestieren gegen die Tarifforderung des DBV, die bisherige Ankopplung der Orchester an den öffentlichen Dienst einzuschränken. Die Tarifkommission der DOV hatte in der vergangenen Woche den Vorschlag des DBV zur Vergütungsanpassung für die Orchester abgelehnt. Ende November waren bereits in mehreren deutschen Städten Vorstellungen an Opern und Theatern aufgrund von Orchesterstreiks ausgefallen.
ergänzend dazu die Pressemeldung der DOV:
Deutsche Orchester: Neue Streikwelle läuft heute an
Beginnend ab den Abendvorstellungen des 17. Dezember 2008 rollt in den deutschen Opern-und Konzerthäusern eine weitere Streikwelle der deutschen Staats- und Kommunalorchester an. Aufgerufen sind diesmal mehr als 20 Orchester in insgesamt neun Bundesländern. Bereits vom 28. bis 30. November 2008 hatten Orchester in Leipzig, Magdeburg, Düsseldorf, Duisburg, Münster, Dortmund, Frankfurt/Main und Stuttgart befristet die Arbeit niedergelegt und Premieren, Konzerte und Opernaufführungen bestreikt.
Die Orchester wenden sich mit ihren Aktionen gegen die Tarifforderung der Arbeitgeberseite, die bisher unbedingt bestehende Ankopplung der Orchester an den öffentlichen Dienst massiv einzuschränken. Bereits seit 2005 sind die Tarifergebnisse des öffentlichen Dienstes schon nicht mehr auf die Orchester übertragen worden. Die Arbeitgeber hatten Tarifverträge im Jahr 2005 teilweise gekündigt, die Verhandlungen waren zuletzt gescheitert. Jetzt droht die Kündigung des gesamten „Tarifvertrages für die Musiker in Kulturorchestern“, die wegen einzuhaltender Fristen zum Ende des Jahres 2009 wirksam werden könnte.
Info: In Deutschland bestehen 133 Kulturorchester. Rund 90 Staats- und Kommunalorchester, deren Rechtsträger Mitglied in Deutschen Bühnenverein sind, sind gegenwärtig unmittelbar von dem Tarifkonflikt betroffen. Rundfunk- und Kammerorchester sind nicht von Streiks bedroht.
Gerald Mertens, Deutsche Orchestervereinigung