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Hinter schwedische Gardinen: Haftstrafen für Betreiber von „The Pirate Bay“

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Die Betreiber der schwedischen Filesharing-Webseite „The Pirate Bay“ wurden wegen "Komplizenschaft bei der Bereitstellung von Raubkopien" in erster Instanz zu einem Jahr Haft und 30 Millionen Kronen (2,74 Millionen Euro) Schadensersatzzahlung verurteilt. Die Entscheidung könnte sich im Umgang mit Urheberrechten im Internet als richtungweisend herausstellen.

„The Pirate Bay“ ist den Angaben zufolge mit bis zu 25 Millionen registrierten Nutzern das weltweit größte Internetportal auf dem Musik, Filme, Hörbücher, Games und Software meist illegal angeboten werden. Die Argumentation der Beklagten (Fredrik Neij [30], Gottfrid Svartholm [24], Peter Sunde [30] und der umstrittene schwedische Rechtspopulist Carl Lundström [48]), die Webseite enthalte keinerlei urheberrechtlich geschütztes Material, sondern nur Verweise darauf, hielt der Anklage nicht stand.

Die Schadensersatzleistungen gehen an diverse Plattenfirmen und Filmstudios, unter ihnen Warner Brothers, Sony Music, EMI und Columbia Pictures. Die Angeklagten hatten vor dem Urteil angekündigt, im Falle eines Schuldspruchs in Berufung zu gehen. Beobachter erwarten, dass der Prozess alle Instanzen bis hin zum obersten Gerichtshof durchlaufen könnte. Eine endgültige Entscheidung würde dann erst in fünf Jahren vorliegen. Das große Interesse an dem Verfahren führte dazu, dass erstmals in Schweden der Ton eines Gerichtsverfahren vollständig live im Internet übertragen wurde.

Inzwischen gibt es erste Reaktionen aus Deutschland: Die deutsche Musikindustrie begrüßt das heutige Urteil. Es stelle klar, «dass das Betreiben einer Internettauschbörse mit überwiegend illegalen Inhalten nichts mit Seeräuberromantik zu tun hat, sondern letztlich nichts anderes als eine moderne Form der Hehlerei ist, an der sich die Betreiber - zum Beispiel über Werbeeinnahmen - persönlich bereichern», so der Geschäftsführer des Bundesverbandes Musikindustrie, Stefan Michalk.

Der Verband beklagte erneut, die illegale Kostenlos-Konkurrenz behindere die Entwicklung des digitalen Marktes. In Deutschland wurden 2008 rund 316 Millionen Songs illegal heruntergeladen - acht Mal mehr, als legal verkauft wurden. «Gegen kostenlos kann man nicht konkurrieren», sagte Michalk.

 

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