Berlin - Die vom Bundestag beschlossene Schuldenbremse im Grundgesetz stellt nach Ansicht der Deutschen Orchestervereinigung (DOV) eine Bedrohung für die Theater- und Orchesterlandschaft dar. Wenn auch die Bundesländer der Schuldenbremse zustimmten, werde dies gravierende Folgen für die allgemeine Kulturfinanzierung haben, da es sich hierbei um sogenannte freiwillige Aufgaben handelt, sagte der DOV-Geschäftsführer Gerald Mertens am Donnerstag in Berlin.
Diese müssten dann ab 2020 als erste auf Null gekürzt werden, wenn der Landeshaushalt ein Defizit aufweise. Einen möglichen Ausweg sieht Mertens darin, dass die Länder die Kulturfinanzierung per Gesetz zur Pflichtaufgabe erklären und eigene Kulturfinanzierungsgesetze schaffen. Als einziges Bundesland habe Sachsen das bislang getan. «Wer jetzt im Bundesrat für die Schuldenbremse stimmt, muss auch sagen, wie er sicher stellen will, dass Theater und Orchester künftig nicht unter die Räder geraten», sagte Mertens.
Der Bundestag hatte Ende Mai beschlossen, dass auch die Bundesländer ab 2020 keine neuen Schulden mehr aufnehmen dürfen. Am 12. Juni muss der Bundesrat dem noch zustimmen.