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Kulturdezernenten hegen Hoffnung für Etat 2003 - FDP und CDU kritisieren Sparpläne von Vesper +++ Die Sparpläne des Landeskulturministers
Kulturdezernenten hegen Hoffnung für Etat 2003 - FDP und CDU kritisieren Sparpläne von Vesper
Krefeld (ddp-nrw). Die aktuellen Beratungen des Landeshaushaltes für das Jahr 2003 lassen führende Kulturdezernenten in Nordrhein-Westfalen Hoffnung schöpfen. Es gebe Anzeichen dafür, dass sich die SPD-Landtagsfraktion gegen zahlreiche Kürzungspläne von Kulturminister Michael Vesper (Grüne) zur Wehr setze, sagte Krefelds Kulturdezernent Roland Schneider am Montag. Deshalb sei es unwahrscheinlich, dass der Etat wie geplant verabschiedet werde, betonte der Sprecher der «Trotzkopfrunde», der neben Schneider andere sozialdemokratische Kulturdezernenten aus Wuppertal, Herne, Dortmund, Essen und Bochum angehören.
Allen sei klar, dass sich das Land in einer «außerordentlich schwierigen Situation» befinde, sagte Schneider. Trotzdem täte die Landesregierung gut daran, zahlreiche «undifferenzierte Kürzungen» abzumildern. Der Minister habe offensichtlich «sehr großen Spaß» an «Leuchtturmprojekten» wie der Ruhr-Triennale. Es dürfe aber nicht sein, dass alles andere dafür in «Sack und Asche» gehe. Mit «Zorn und Entsetzen» registrierten die Dezernenten daher die Zielrichtung der Reduzierungen, an denen Vesper festhalte.
Die Kultur-Expertin der FPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Brigitte Capune-Kitka, sieht durch den Etat 2003 besonders die Breitenkultur gefährdet. Vesper setze falsche Schwerpunkte, kritisierte sie. Wenn der Kulturminister etwa wie bei den Bibliotheken oder in der Musikförderung spare, verhindere er «unzählige kleine Leuchtfeuer», weil die Kommunen nicht in der Lage seien, alleine in die Bresche zu springen. Es sei zudem ein «Wahnsinn», dass für die Ruhr-Triennale 13 Spielstätten im Ruhrgebiet auf Vordermann gebracht würden, andere Theater und Opernhäuser im Lande aber fast nicht mehr bespielbar seien.
Nach Meinung des kulturpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Richard Blömer, leistet Vesper mit seinem Haushaltsentwurf 2003 einen «Offenbarungseid». Er sehe Kürzungen für die Basiskultur auf breiter Front vor. Seine Event-Kultur wie die Ruhr-Triennale hingegen wolle er mit «enormen Mittel» weiter fördern, bemängelte Blömer. Es wären aber dringend Umschichtungen notwendig, um das Grundangebot an Kunst und Kultur im Lande zu sichern.
Es solle nahezu ausschließlich zu Lasten der Gemeinden gespart werden, kritisierte der «Trotzkopfrunde»-Sprecher Schneider. Die regionale Kulturpolitik etwa, von der vor allem die Kommunen profitierten, solle um 50 Prozent von 5,17 Millionen auf 2,84 Millionen Euro gekürzt werden. Schneider wertete die Pläne als «fatales politisches Signal», da diese Bereiche nach den kulturpolitischen Grundüberzeugungen der Sozialdemokratie zu den «Eckpfeilern einer tragfähigen Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen» gehörten.
Brigitte Pavetic
Die Sparpläne des Landeskulturministers
Düsseldorf (ddp-nrw). Um den Haushalt zu konsolidieren, kommt auch Nordrhein-Westfalens Kulturminister Michael Vesper (Grüne) nicht an Sparmaßnahmen vorbei. Die Mittel für die kommunalen Bibliotheken etwa sollen für 2003 um 1,1 Millionen Euro auf rund 1,6 Millionen Euro gekürzt werden. Mit einer Million Euro will Vesper schwerpunktmäßig solche Projekte fördern, die im Wesentlichen für außerschulische Bildungsangebote und Programme zur Steigerung der Lesekompetenz von Kindern und Jugendlichen verwendet werden.
In der Musikförderung sinkt der Ansatz von 19 Millionen Euro auf knapp 16,6 Millionen Euro und muss damit eine Kürzung von gut 13 Prozent hinnehmen. Die Filmförderung wird um 140 000 auf 970 000 Euro heruntergeschraubt. Für die Theaterförderung aus dem Kulturhaushalt und der Gemeindefinanzierung sind insgesamt 42,6 Millionen Euro vorgesehen. Das entspricht einer Kürzung um rund sieben Prozent.
Federn lassen muss besonders die Regionale Kulturpolitik. Die kürzt das Kulturministerium um fast 50 Prozent auf 2,84 MillionenEuro. Dafür werden die Kultursekretariate in Wuppertal und Gütersloh gut 1,5 Millionen Euro für ihre Aufgaben zur Verfügung haben. Damit konnte der Haushaltsansatz von 2001 gehalten werden.
Auch die Ruhr-Triennale muss Kürzungen hinnehmen: Sie soll im kommenden Jahr 300 000 Euro weniger erhalten. Allerdings wurde der Etat für das Bühnenfest nach Angaben Vespers neu geschaffen und stammt nicht aus bereits vorhandenen Kulturetats.