Berlin - Gute Botschaft für Tausende freischaffende Künstler und Publizisten: Die Bundesregierung will die Künstlersozialversicherung auf jeden Fall erhalten. Das sagten Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Hans-Joachim Otto (FDP), am Mittwoch in Berlin auf der Jahreskonferenz der Kultur- und Kreativwirtschaft.
Teile der Wirtschaft sowie der Bund der Steuerzahler fordern immer wieder die Abschaffung der Künstlersozialversicherung. Sie verweisen auf den hohen bürokratischen Aufwand für kleine und mittlere Unternehmen, die mit Künstlern oder Publizisten auf freiberuflicher Basis zusammenarbeiten. Die Künstlersozialversicherung ermöglicht selbstständigen Künstlern und Publizisten Zugang zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. Sie müssen wie Arbeitnehmer nur rund 50 Prozent der Beiträge tragen. Die andere Hälfte wird durch die Verwerter (30 Prozent) und einen Bundeszuschuss (20 Prozent) finanziert. Derzeit sind rund 160.000 Menschen in der Kasse versichert.
Otto sagte, viele Künstler lebten in prekären Verhältnissen. "Wir kämpfen dafür, dass sie sozial abgesichert sind und setzen uns für den Fortbestand der Künstlersozialversicherung ein." Ähnlich äußerte sich Neumann: Eine wichtige Voraussetzung für künstlerische Qualität und Kreativität sei die Verbesserung der Bedingungen für Künstler. Dazu zähle die soziale Absicherung durch die Künstlersozialkasse. Darüber hinaus nannte er den Schutz des geistigen Eigentums sowie die Wahrung des Urheberrechts, Verbesserungen beim Bezug von Arbeitslosengeld und eine angemessene Bezahlung von kulturellen Leistungen.
Über 50-Jährige haben Hälfte der Kaufkraft
Schwerpunkt der Konferenz mit dem Titel "älter - bunter - weniger" war der demografische Wandel. Otto wies darauf hin, bereits heute liege die Hälfte der Kaufkraft bei den über 50-Jährigen, in zehn Jahren liege der Anteil voraussichtlich bei 60 Prozent. Derzeit konzentriere sich die Werbewirtschaft jedoch fast ausschließlich auf die Zielgruppe der 14- bis 49-Jährigen. "Hier gibt es viel Potenzial für kreative Ideen."
Neumann forderte die Privatwirtschaft auf, sich stärker an der öffentlichen Förderung von Kultur zu beteiligen. Derzeit gäben Bund, Länder und Gemeinden 8,1 Milliarden Euro im Jahr dafür aus. Das seien 90 Prozent der gesamten Förderung. Der Anteil der Privaten dürfe sich ruhig erhöhen. Der CDU-Politiker betonte, Kultur sei mittlerweile ein "harter Standortfaktor": Das kulturelle Angebot sei wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung von Städten und
Regionen.
Die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft wurde von Neumann und dem Wirtschaftsministerium 2008 ins Leben gerufen. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der Branche zu steigern, die 2009 über eine Million Menschen beschäftigt und einen Umsatz von 131 Milliarden Euro erwirtschaftete.