Anlässlich der heutigen Beratung des Haushaltsentwurfs des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) im Ausschuss für Kultur und Medien hat MdB Siegmund Ehrmann (SPD) folgende Presseerklärung abgegeben:
Koalition verweigert Gestaltung bei Kultur und Medien
Das ist konturlos. Die schwarz-gelbe Koalition stimmt vielen Argumenten der SPD inhaltlich zu, verweigert sich aber, im Haushalt die Konsequenzen zu ziehen. Zugleich hat sie selbst keine eigenen Vorschläge und Ideen. Das passt zu ihrem Gesamtauftritt. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung im Bereich Kultur und Medien bleibt zwar nahezu konstant, lässt aber keinen Willen zur Gestaltung erkennen.
Dabei gibt es drängende Probleme:
* Bei der kulturellen Bildung bleibt völlig unklar, für welche Projekte die Mittel bisher eingesetzt wurden. Wenn man kein Konzept hat, kann man natürlich auch kein Geld dafür ausgeben. Insofern verwundert es nicht, dass die scharz-gelbe Koalition die Mittel für die kulturelle Bildung senkt, anstatt sie - was bei diesem wichtigen Thema notwendig wäre - zu erhöhen. Dafür bedarf es aber auch eines überzeugenden Ansatzes. Den hat die Koalition bisher nicht vorzuweisen.
* Der Denkmalschutz wird von der schwarz-gelben Koalition völlig ignoriert. Verkehrsminister Ramsauer nahm radikale Kürzungen um fast die Hälfte in diesem Bereich vor. Staatsminister Neumann folgte diesem schlechten Beispiel und kürzt den Titel für Kulturdenkmäler um fast ein Drittel. Die Chance, diese gravierenden Fehler zu korrigieren, haben die Kulturpolitiker der schwarz-gelben Koalition nicht genutzt.
Im Haushalt 2011 sind im Regierungsentwurf 1,13 Milliarden der 307 Milliarden Euro Gesamtausgaben für Kultur vorgesehen. In 2010 waren es 1,15 Milliarden Euro.
Die SPD setzt sich weiterhin für eine akzentuierte Kultur- und Medienpolitik des Bundes ein. Das ist gestaltende Politik, wie sie die schwarz-gelbe Koalition verweigert.
Siegmund Ehrmann, MdB
Sprecher der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion