Gescheitert: Fusion der Kulturstiftung Bund + Kulturstiftung Länder

Fusion der Kulturstiftung des Bundes und der Kulturstiftung der Länder ist gescheitert – Weg zur Kooperation ist offen
Deutscher Kulturrat begrüßt Standhaftigkeit von Kulturstaatsminister Bernd Neumann bei den Verhandlungen mit den Ländern

Berlin, den 14.12.2006. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB bei den Verhandlungen mit den Ländern zur Fusion der Kulturstiftung des Bundes und der Kulturstiftung der Länder standhaft geblieben ist.

Gestern Abend verständigten sich der Vorsitzende des Stiftungsrates der Kulturstiftung der Länder Ministerpräsident Christian Wulff, MdL und der Vorsitzende des Stiftungsrates der Kulturstiftung des Bundes Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB darauf, in dieser Legislaturperiode von einer Fusion der Stiftungen abzusehen. Zugleich wurde vereinbart, die Kooperation der Stiftungen auszubauen.

Die Fusion der beiden Stiftungen ist letztlich daran gescheitert, dass die Länder zusätzliche Bedingungen an diese Fusion gestellt haben, die mit deren Arbeit nichts zu tun haben. Die Länder haben nach wie vor darauf bestanden, dass mit der Fusion der Stiftungen zugleich ein Konsultationsverfahren vereinbart wird, welches regelt, dass der Bund neue Kulturförderungen den Ländern anzeigt und die Länder diese neuen Förderungen billigen müssen. Diese Bedingung war für den Bund letztlich nicht akzeptabel. Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat anlässlich der 25 Jahr-Feier des Deutschen Kulturrates im September dieses Jahres klar gesagt, dass er eine Fusion um jeden Preis nicht will. Ohne diese zusätzlichen Bedingungen der Länder, die mit der eigentlichen Stiftungsarbeit nichts zu tun haben, wäre die Fusion sicherlich schon vor Jahren möglich gewesen.

Der Deutsche Kulturrat hat sich bereits im März dieses Jahres dafür ausgesprochen, von einer Fusion der Stiftungen zum jetzigen Zeitpunkt abzusehen und besser die vorhandene Kooperation von Kulturstiftung des Bundes und Kulturstiftung der Länder zu vertiefen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Wir danken ausdrücklich Kulturstaatsminister Bernd Neumann, dass er standhaft geblieben ist und die Bedingung der Länder hinsichtlich des Konsultationsverfahrens für eine Fusion der Stiftungen nicht akzeptiert hat. Das von den Ländern gewünschte Konsultationsverfahren wäre das Ende einer eigenständigen Kulturförderpolitik des Bundes gewesen, da der Bund letztendlich auf die Zustimmung der Länder bei seinen Kulturfördermaßnahmen angewiesen gewesen wäre. Der jetzt eingeschlagene Weg, die Stiftungen nicht zu fusionieren, aber deren Kooperation auszubauen und zu vertiefen, ist die bessere Lösung.“