Berlin - Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat sich nach ersten Stützungsmaßnahmen für neue Milliarden-Hilfen für die Kultur in der Corona-Krise ausgesprochen. «Ein Großteil der Programme ist weit überzeichnet», sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin. «Wir brauchen vermutlich mindestens doppelt soviel Geld, zumal die eine Milliarde Euro eine Antwort auf die ersten Schließungen im Frühjahr war, bei der wir den zweiten, deutlich längeren Lockdown noch gar nicht eingepreist hatten.»
Der Bund hatte im Sommer für die Kultur ein eigenes Programm in Höhe von einer Milliarde Euro aufgelegt. In der aktuellen Situation sind Kulturschaffende auf allgemeine Unterstützung in den Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern angewiesen.
«Bundestag und Bundesrat haben Anfang Juli das Rettungs- und Zukunftsprogramm Neustart Kultur beschlossen. Seit September werden die Hilfen ausgezahlt», sagte Grütters. Zuvor seien mit den Dachverbänden und Fonds, die auch die Anträge bearbeiten und die Gelder an die Kultureinrichtungen ausreichen, Programme entwickelt, Verträge gemacht und Mitarbeiter eingestellt worden. «Außerdem wurden die mehr als 50 Einzelprogramme im Regelfall mit den Ländern und dem Bundesrechnungshof abgestimmt.»
Es handele sich um Steuergelder, betonte Grütters, «deshalb müssen wir sorgfältig arbeiten, aber das Geld fließt gut ab». Derzeit seien rund 600 Millionen Euro konkret belegt. Aktuell würden rund 40 000 Anträge bearbeitet. «Die Abwicklung gerade mit der Zivilgesellschaft als Partner läuft hervorragend in dieser dezentralen, neugebildeten Struktur.»
Nun müsse mit zusätzlichen Mitteln nachjustiert werden. «Aber wir müssen nichts Neues erfinden. Das Programm und der Verteilmechanismus funktionieren - in vergleichsweise kurzer Zeit - wirklich sehr gut», sagte Grütters. «Wir bringen die Hilfen sehr schnell zu den Betroffenen, die das jetzt dringend brauchen. Aber das Geld reicht nicht. Es ist absehbar, dass höhere Mittel gebraucht werden, als wir das im Sommer erwartet haben.»