Hauptrubrik
Banner Full-Size

Hamburg: CDU stellt Untersuchungsausschuss zur Elbphilharmonie infrage

Publikationsdatum
Body

Hamburg - Der Hamburger CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Jörg Hamann hat den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Elbphilharmonie infrage gestellt. "Die bisherigen Sitzungen des PUA haben keine konkreten Ergebnisse gebracht", sagte Hamann. "Die SPD sollte ernsthaft über eine Einstellung des PUA nachdenken."

Bis zum voraussichtlichen Abschluss seiner Arbeit im Jahr 2012 würde der Ausschuss zudem über zwei Millionen Euro an Personal und Materialien kosten. "Es ist nicht erkennbar, dass die Kosten gerechtfertigt sind", sagte Hamann.

Der Anfang Mai 2010 von der Bürgerschaft eingesetzte Ausschuss soll die Ursachen und Hintergründe der Kostenexplosion beim Bau der prestigeträchtigen Elbphilharmonie untersuchen. Zudem soll die politische Verantwortung für die Fehlentwicklung des Projekts geklärt werden. Laut Hamann seien wesentliche Fragen bereits geklärt und die maßgeblich verantwortlichen Politiker wie Altbürgermeister Ole von Beust, der damalige Finanzsenator Michael Freytag oder der frühere Staatsrat Volkmar Schön (alle CDU) nicht mehr im Amt.

Die Linksfraktion der Hamburgischen Bürgerschaft kritisierte indes die Forderungen Hamanns als Sparen "am falschen Ende". "Bei der Elbphilharmonie kann es nicht teuer genug sein, aber demokratische Kontrolle will man sich nicht leisten können?", sagte der Abgeordnete Norbert Hackbusch. Hamburgs Steuerzahler hätten ein Recht zu erfahren, wie die Regierung Ole von Beust mit ihrem Geld umgegangen sei.

Am Donnerstagabend kam der PUA zu einer weiteren Sitzung zusammen. Die Elbphilharmonie ist seit Jahren Streitobjekt in Hamburg. Die Bürgerschaft bewilligte bisher 323,5 Millionen Euro für das Vorhaben. Ursprünglich waren 77 Millionen Euro veranschlagt worden. Auch der Eröffnungstermin hat sich seit der Grundsteinlegung im April 2007 immer wieder verschoben. Zuletzt hieß es, das Konzerthaus in der Hafencity solle Anfang 2013 eröffnet werden.
 

Ort