Koalition gegen Abschaffung der Künstlersozialversicherung

Berlin/Düsseldorf (ddp-nrw). Die CDU/FDP-Koalition in NRW ist gegen die Abschaffung der Künstlersozialkasse. «Die Künstlersozialversicherung ist eine wichtige Errungenschaft der Sozialpolitik, die nicht zur Disposition gestellt werden darf», sagte der CDU-Kulturpolitiker Thomas Sternberg am Dienstag in Düsseldorf.

«Die Künstlersozialversicherung ist für unsere Künstler, mit einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von unter 13 000 Euro, notwendig und wertvoll», betonte die Kulturexpertin der FDP-Fraktion, Angela Freimuth. Die Kasse sei für viele Künstler die einzige Möglichkeit zur Absicherung gegen Krankheit oder fürs Alter. Auch der Grünen-Landtagsabgeordnete Oliver Keymis lehnte ein mögliches Ende der Sozialversicherung ab.

Mehrere Bundesländer wollen die Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung für freiberufliche Künstler und Publizisten abschaffen oder zumindest «unternehmerfreundlich» reformieren. Das geht aus einer Empfehlung zum «Entwurf des Dritten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere der mittelständischen Wirtschaft» hervor, über die im Bundesrat am 19. September abgestimmt wird.

Laut Bundesrat haben sich der Wirtschaftsausschuss, der Ausschuss für Frauen und Jugend, der Finanzausschuss und der Ausschuss für Innere Angelegenheiten für die Forderung nach Abschaffung der Künstlersozialversicherung ausgesprochen. Nach Angaben des Deutschen Kulturrates geht der Antrag auf eine Initiative von Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein zurück.

Die 1983 gegründete Künstlersozialversicherung finanziert sich zu rund 50 Prozent durch die Beiträge der Versicherten, zu 20 Prozent durch einen Bundeszuschuss und zu 30 Prozent durch eine Abgabe der Kunst und Publizistik verwertenden Unternehmen. Derzeit sind dort rund 160 000 Mitglieder versichert.