Hauptrubrik
Banner Full-Size

Künftiger EU-Kulturkommissar muss im Parlament Kritik einstecken

Autor
Publikationsdatum
Body

Brüssel - Der umstrittene designierte EU-Kulturkommissar Tibor Navracsics hat heftige Kritik der Europaabgeordneten einstecken müssen. In einer Anhörung am Mittwoch im Brüsseler EU-Parlament warfen Abgeordnete dem Ungarn fehlende Glaubwürdigkeit und kulturpolitischen Kahlschlag in seinem Land vor. Navracsics war als ungarischer Justizminister der Architekt mehrerer umstrittener Gesetze zur Einschränkungen der Medienfreiheit in dem Land. Er ist Mitglied der rechtskonservativen Fidesz-Partei von Regierungschef Viktor Orban.

 
 
Der 48-Jährige betonte, als EU-Kommissar werde er «der Hüter der Prinzipien der Europäischen Union» sein: «Ich glaube an die Grundprinzipien der EU und die Pluralität der Medienwelt.» Er sei kein Anti-Europäer. Ungarn habe auf Druck der EU-Kommission unter seiner Vermittlung das Mediengesetz geändert: «Für mich war das eine wichtige Lektion. Man lernt aus solchen Dingen.»
 
Der Europaabgeordnete Martin Sonneborn, einziger Abgeordneter seiner Satirepartei «Die Partei» und Ex-Chef des Satiremagazins «Titanic», versuchte den Ungarn mit einer Frage zu provozieren. Sonneborn fragte, ob unter einem EU-Kommissar Navracsics Adolf Hitlers Schrift «Mein Kampf» zur Pflichtlektüre an den Schulen werde. Der Ungarn antwortete: «Ich bin ein Politiker in der ungarischen Regierung, zum Glück nicht der einzige, von dem man weiß, dass er überhaupt nicht antisemitisch ist.» Er habe selbst deutsche und kroatische Vorfahren.
 
Auf die Frage, ob Ungarn keinen anderen Kandidaten hätte schicken können, sagte Navracsics, es gebe in ganz Ungarn sicher einige Menschen, die qualifizierter wären als er. Navracsics soll künftig für Bildung, Kultur, Jugend und Bürgerschaft zuständig sein.
 
Das Parlament muss dem Personalpaket zustimmen. Im November soll die neue EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker die Arbeit aufnehmen. 
 
 

Ort
Autor