Berlin - Aus der Kulturszene sind im noch laufenden Hilfspaket bereits 112 Millionen Euro an Mehrbedarf angemeldet worden. Bis Ende Oktober wurde das eine Milliarde Euro umfassende Programm der Bundesregierung allein im Bereich der darstellenden Künste mit Schauspielern, Theatern oder freier Szene um 40 Millionen Euro überschrieben, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Bundestagsfraktion zum Thema «Zwischenbilanz bei der Kultur-Milliarde des Bundes» hervorgeht.
«Mehr als 500 Millionen Euro des Programms, das sich über die Jahre 2020/21 erstreckt, wurden mittlerweile den mit der Abwicklung betrauten Verbänden und Fonds zur Verfügung gestellt», heißt es in dem der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin vorliegenden Papier. In einem zweiten Schritt sollen die etwa 20 Verbände «nach Eingang und Prüfung der Anträge» die Mittel an Einrichtungen, Kreative, Künstlerinnen und Künstler vergeben.
Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, zeigte sich unzufrieden, dass es keine Auskunft zur Anzahl bewilligter Anträge gibt. Zudem sei unklar, «wieviel der Kultur-Milliarde inzwischen tatsächlich bei den Antragstellern angekommen ist». Es fehlten allein bei den bis Ende Oktober gemeldeten Antragszahlen mindestens 112 Millionen Euro. «Diese Zahl dürfte insbesondere im Zuge des Lockdowns seit November 2020 erheblich steigen», schätzte Barrientos. Die Corona-Krise zeige, dass es Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) an Handlungsspielraum fehle, «wenn es hart auf hart kommt». Barrientos forderte deswegen ein eigenständiges Kulturministerium auf Bundesebene.
Grütters hatte in dieser Woche bereits neue Milliarden-Hilfen für die Kultur gefordert. «Wir brauchen vermutlich mindestens doppelt soviel Geld, zumal die eine Milliarde Euro eine Antwort auf die ersten Schließungen im Frühjahr war, bei der wir den zweiten, deutlich längeren Lockdown noch gar nicht eingepreist hatten», hatte die CDU-Politikerin der dpa in Berlin gesagt. Aktuell würden rund 40 000 Anträge bearbeitet. «Wir bringen die Hilfen sehr schnell zu den Betroffenen, die das jetzt dringend brauchen. Aber das Geld reicht nicht. Es ist absehbar, dass höhere Mittel gebraucht werden, als wir das im Sommer erwartet haben.» Aus ihrer Sicht wäre es «angemessen, eine weitere Milliarde zur Verstetigung unseres Neustart-Programms auch für die zweite Welle aufzulegen».