Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die Kulturministerinnen und -minister sowie Kultursenatoren der Länder sowie die Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände habenam Freitag, 19. März 2021 beim 14. Kulturpolitischen Spitzengespräch über das weitere Vorgehen zur Bewältigung der Pandemiefolgen im Kultur- und Kreativbereich beraten.
Dabei ging es unter anderem um die Fortführung der Hilfsprogramme und um Möglichkeiten zur Verbesserung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Gesprächs waren sich einig, alle gesundheitspolitisch vertretbaren Spielräume zu nutzen, um den Kulturbetrieb nach den Maßgaben des erfolgreichen Stufenplans der Kulturminister-Konferenz wieder zu ermöglichen und aufrechtzuerhalten. Dem hohen gesellschaftlichen Rang der Kultur müsse sowohl bei Beschlüssen über Öffnungen, als auch bei erneuten Schließungen, angemessen Rechnung getragen werden. Kultureinrichtungen sollten sogar bei Öffnungen vorangehen, um zu zeigen, wie öffentliches Leben unter Pandemiebedingungen wieder möglich ist. Hintergrund sind sehr gute Hygienemaßnahmen, Lüftungsanlagen und ein besonders diszipliniertes Publikum.
Wie Öffnungen im Kulturbereich auch unter Pandemiebedingungen möglich sind, haben inzwischen diverse Studien gezeigt – zuletzt ein Eckpunkte-Papier zur Wiedereröffnung des Kulturbetriebs unter Pandemiebedingungen aus dem Umweltbundesamt (UBA) sowie weitere Untersuchungen aus den Ländern. Demnach lässt sich das Infektionsrisiko in den Einrichtungen mit modernen Belüftungsanalgen und konsequenten Hygienemaßnahmen auf ein Minimum reduzieren.
Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien: „Nach einem Jahr der Pandemie setzen wir alles daran, Kreativen wieder Perspektiven zu eröffnen. Wie groß die Sehnsucht nach Kultur ist, zeigen die ersten Öffnungen von Museen und anderer Kulturstätten. Um den schwer getroffenen Künstlerinnen und Künstlern zu helfen, hat der Bund das Rettungs- und Zukunftspaket NEUSTART KULTUR um eine weitere, zweite Milliarde verstärkt. Dies ist ein eindrucksvolles Bekenntnis der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages zum Stellenwert der Kultur für unser Gemeinwesen zum Erhalt unserer reichen Kulturlandschaft. Nun muss es darum gehen, die Kultur bei allen Öffnungsstrategien vorrangig zu berücksichtigen. Denn gerade in diesen Zeiten brauchen wir die Kultur als Raum für demokratische Debatten und für den gesellschaftlichen Austausch.“
Dr. Klaus Lederer, Senator für Kultur und Europa des Landes Berlin und Vorsitzender der Kulturministerkonferenz: „Das Berliner Testing Pilotprojekt, Perspektive Kultur‘ startet gerade heute, am 19. März! Hierbei haben sich unterschiedlichste Kulturinstitutionen der Stadt, unterschiedliche Häuser, klein und groß, sowie ein Club zusammengeschlossen, um eine Blaupause zu testen, wie Kulturveranstaltungen unter den gegenwärtigen Bedingungen für Publikum und Beschäftigte sicher funktionieren können. So ein Pilot ist in dieser Form in Deutschland einzigartig – und leistet hoffentlich einen Beitrag mit Blick auf ein unbeschwertes Besuchen von Kulturveranstaltungen im ganzen Land. So bald wie möglich.“
Markus Lewe, Oberbürgermeister der Stadt Münster und Vizepräsident des Deutschen Städtetages, für die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände:
„Es ist ein wichtiges Zeichen, dass die Kultur inzwischen von Bund und Ländern in Öffnungsüberlegungen einbezogen wurde. Gleichzeitig zeigen wieder steigende Inzidenzzahlen, Corona-Mutationen und der stockende Impf-Prozess, dass Vorsicht und Augenmaß nötig bleiben. Kultureinrichtungen sind keine Infektionstreiber. Aber die Pandemieeinschränkungen haben für den Kulturbereich negative Auswirkungen. Deshalb müssen wir jetzt Lösungen finden, um die kulturelle Infrastruktur zu stärken und zu erhalten. Und Bund und Länder müssen die Kommunen weiter finanziell unterstützen, damit sie ihre Kulturförderung auch in Zukunft fortsetzen können.“
Im Einvernehmen mit den Kulturministerinnen und -ministern sowie den Kultursenatoren der Länder und den kommunalen Spitzenverbänden wird Kulturstaatsministerin Monika Grütters Herrn Ministerpräsidenten a.D. Professor Jürgen Rüttgers neu in die „Beratende Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturguts, insbesondere aus jüdischem Besitz“ berufen. Die Berufung eines neuen Mitgliedes ist nach dem Ausscheiden eines bisherigen Mitgliedes notwendig geworden. Zur Umsetzung der Washingtoner Prinzipien leistet die Beratende Kommission einen bedeutenden Beitrag, und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des kulturpolitischen Spitzengespräches danken Herrn Professor Jürgen Rüttgers für seine Bereitschaft zur Übernahme dieser ehrenamtlichen Aufgabe. Nicht nur aufgrund seiner früheren hohen politischen Ämter, sondern auch als Vorsitzender des Kuratoriums des Vereins „321-2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ und des Kuratoriums des Yad Vashem Deutschland e. V. sowie als Mitglied des Council of the Auschwitz-Birkenau-Foundation und Inhaber weiterer Ehrenämter in deutsch-jüdischen Beziehungen wird er wertvolle Expertise und hohes persönliches Ansehen in seine Tätigkeit für die Kommission einbringen.