Berlin - Die Länder wollen das umstrittene Gesetz von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zum Schutz von Kulturgütern verschärfen. In einer Empfehlung zur Bundesratssitzung am 18. Dezember schlagen der Kultur- und der Rechtsausschuss gemeinsam vor, eine ganze Reihe zentraler Vorschriften anders zu fassen.
Für Aufsehen dürfte vor allem der Vorschlag sorgen, nach dem deutlich mehr Kunstwerke als bisher geplant als national wertvolles Kulturgut eingestuft und mit einem Ausfuhrverbot belegt werden könnten. Schon die bisherige Regelung hatte bei Sammlern und Kunsthändlern einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.
Die Empfehlungen, auf der Internetseite des Bundesrat veröffentlicht, werden am 18. Dezember in der Länderkammer beraten. Im kommenden Jahr wird sich dann der Bundestag in zwei Lesungen und einer Anhörung abschließend mit dem Gesetzesvorhaben befassen.