Deutscher Bundesrat

Berlin - Für Urheber, Internetnutzer und Plattformbetreiber wird es voraussichtlich ab 1. August neue Regeln zum Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken geben. Der Bundesrat billigte am Freitag die in Teilen...

Berlin - Der Bundesrat setzt sich dafür ein, dass selbstständige Künstler in der Corona-Krise stärker unterstützt werden. Die Länder plädierten am Freitag für einen pauschalen monatlichen Zuschuss, mit dem...

Der Kulturausschuss des Bundesrats macht sich für digitaltaugliche Radios stark. Er empfiehlt, von 2019 an im Wesentlichen ausschließlich noch solche Geräte zum Verkauf zuzulassen. Das würde das Aus für traditionelle UKW...

Berlin - «Ein steiler und steiniger Weg» - so hatte Deutschlands oberste Kulturhüterin die Vorgeschichte zum neuen Kulturgutschutzgesetz genannt. Jetzt hat auch der Bundesrat seinen Segen gegeben. Gegen teils massiven...

Stuttgart/Berlin - Der Bundesrat berät an diesem Freitag abschließend über das umstrittene Gesetz zum Schutz von Kulturgütern in Deutschland. Dabei wird sich Baden-Württemberg voraussichtlich bei der Abstimmung enthalten...

Berlin - Von Gängelung, gar von Enteignung war die Rede. Der Kunsthandel ist gegen das geplante Gesetz zum Schutz von Kulturgütern auf die Barrikaden gegangen. Jetzt wollen die Länder auf einer Sitzung des Bundesrats es...

Berlin - Die Länder wollen das umstrittene Gesetz von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zum Schutz von Kulturgütern verschärfen. In einer Empfehlung zur Bundesratssitzung am 18. Dezember schlagen der Kultur-...