Bundesratsinitiative für Digitalfunk - Schnelles Aus für UKW-Radios?

Der Kulturausschuss des Bundesrats macht sich für digitaltaugliche Radios stark. Er empfiehlt, von 2019 an im Wesentlichen ausschließlich noch solche Geräte zum Verkauf zuzulassen. Das würde das Aus für traditionelle UKW-Empfänger beschleunigen, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe (37/2016).

Einen entsprechenden Antrag zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hatte das Land Rheinland-Pfalz in den Bundesrat eingebracht. Der Kulturausschuss habe ihm in dieser Woche mehrheitlich zugestimmt, noch sei allerdings offen, ob der Bundesrat dem folgt. Die Änderung der TKG-Novelle sei nicht zustimmungspflichtig, berichtet der „Spiegel“. Der Bundestag könne das Votum daher als Empfehlung werten.