Berlin - Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner abschließenden Sitzung die im Regierungsentwurf vorgesehenen leichten Erhöhungen des Kulturhaushalts 2010 bestätigt. Dazu gehören eine Verstärkung der Mittel für die kulturelle Bildung um zwei Millionen Euro sowie die Erhöhung der Mittel für die Aufarbeitung der SED-Diktatur um rund eine Million Euro, wie Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) am Freitag in Berlin mitteilte. Über den Regierungsentwurf hinaus seien zusätzlich vier Millionen Euro für ein Programm zur Digitalisierung der Kinos vorgesehen.
Neumann sagte: «Der Haushaltsausschuss bestätigt damit erneut die Aussage im Koalitionsvertrag, dass Ausgaben für die Kultur keine Subventionen sind, sondern Investitionen in unsere Zukunft.» Der CDU-Kulturexperte Wolfgang Börnsen sagte, der Bund werde «seiner Mitverantwortung für die Sicherung unserer einzigartigen Kulturlandschaft in Deutschland mehr als gerecht».
Im Kulturhaushalt 2010 sind zusätzliche Mittel von rund 22 Millionen Euro vorgesehen. Das entspricht einer Erhöhung von fast zwei Prozent. Das Gesamtvolumen des Haushaltes des Kulturstaatsministers beträgt rund 1,2 Milliarden Euro.