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Steuerzahler-Bund gegen Elbphilharmonie-Untersuchungsausschuss

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Hamburg - Der Bund der Steuerzahler hat sich gegen den von der Hamburger SPD geforderten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Elbphilharmonie ausgesprochen. Der Zeitpunkt dafür sei verfrüht, erklärte der Bund am Freitag. Die Grundprobleme bei dem Bauprojekt in der HafenCity lägen bereits auf dem Tisch und der Kardinalfehler könne ohne den Ausschuss behoben werden. Die Hamburger SPD-Fraktion hatte am vergangenen Montag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Elbphilharmonie beschlossen.

Statt eines solchen Gremiums sollten laut Bund der Steuerzahler die Planungen für das Konzerthaus endlich abgeschlossen werden, damit die endgültigen Kostenkalkulationen mit dem Baukonzern Hochtief erarbeitet werden könnten.

In dem Ausschuss soll es um die politische Verantwortung für die Kostensteigerungen und Planungsfehler gehen. Ein Bürgerschaftsantrag, in dem das Untersuchungsziel des Ausschusses festgeschrieben ist, wird bereits erarbeitet. Laut SPD-Sprecher Christoph Holstein kommt der Untersuchungsausschuss wahrscheinlich bis Mitte Juli zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die ersten «unangenehmen Verhöre» seien erst nach der Sommerpause zu erwarten. Dann will die SPD auch Bürgermeister Ole von Beust (CDU) vor den Ausschuss laden.

Die Elbphilharmonie sollte zunächst 77 Millionen Euro kosten. Mittlerweile liegen die von der Bürgerschaft bewilligten Kosten bei 323,5 Millionen. Hochtief hatte der Stadt zuletzt mitgeteilt, dass sich die Fertigstellung des Konzerthauses um ein Jahr verzögert.

 

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