Am 22. November 2004 führte die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags „Kultur in Deutschland“ eine öffentliche Anhörung zur wirtschaftlichen und sozialen Lage der Künstler und Publizisten durch. Im Mittelpunkt der Anhörung stand die soziale Sicherung der in der Künstlersozialkasse versicherten Künstler und Publizisten.
Als die Anhörung noch vor der Parlamentarischen Sommerpause geplant wurde, hätte wohl keiner der Beteiligten gedacht, welche Brisanz das Thema haben sollte. Ging es bei den ersten Planungen noch darum, zu überlegen, wie die Alterssicherung der Versicherten verbessert werden könnte, schien nach der Ankündigung der Anhörung für die Presse, die Künstlersozialkasse selbst auf dem Prüfstand zu stehen. So ist in der Pressemitteilung der Enquete-Kommission nachzulesen, dass der Fortbestand der Künstlersozialkasse in Gefahr sei und die Frage wird gestellt, ob die Künstlersozialkasse überhaupt erhalten werden könne. Damit wurde eindeutig über das Ziel hinaus geschossen und die Vorsitzende der Enquete-Kommission Gitta Connemann, MdB versicherte bei der Eröffnung der öffentlichen Anhörung auch eilfertigst, dass von den Abgeordneten niemand die Künstlersozialversicherung abschaffen wolle. Dieses war auch erforderlich, denn ver.di hatte zwischenzeitlich die Mitglieder seiner künstlerischen Fachgruppen mobilisiert, auf die Abgeordneten-Mitglieder der Enquete-Kommission Druck zu machen und ihnen per E-Mail die Bedeutung der Künstlersozialversicherung zu verdeutlichen. Mit dieser vorherigen Panikmache bei den Mitgliedern wurde ebenfalls über das Ziel hinaus geschossen.
Die angehörten Experten der Abgabepflichtigen, Christian Sprang vom Börsenverein des deutschen Buchhandels und Jens Michow vom Bundesverband der Veranstaltungswirtschaft, machten klar, dass sie als Verwerter die Künstlersozialversicherung nicht in Frage stellen. Vielmehr geht es darum, alle Verwerter tatsächlich zur Zahlung heranzuziehen, um so die Abgabelast erträglich zu halten.
Also viel Wind um nichts? Leider nicht. Sorge muss der stetige Zuwachs an Versicherten in der Künstlersozialversicherung machen, der zumindest zum Teil auf die Veränderungen im Arbeitsmarkt Kultur zurückzuführen ist. Ebenso muss Sorge machen, dass es nach zwanzig Jahren des Bestehens der Künstlersozialversicherung immer noch große Lücken bei der Erfassung der Verwerter bestehen und auch im Kultur- und Medienbereich einige Verwerter versuchen ihrer Abgabepflicht zu entkommen. Diesen Sorgen muss sich gestellt und Konzepte zu einer Stärkung der Künstlersozialversicherung entwickelt werden. Panikmache ist nur schädlich.