Hauptrubrik
Medien

ÖRR-Reform

Weniger Inhalte, höhere Beiträge?

Ende Oktober tagten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder in Leipzig unter anderem zur Reform der vertraglich vereinbarten Finanzierung, Arbeit und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Eine Entscheidung über eine Beitragserhöhung wurde vertagt, Einigkeit konnte aber bei der strukturellen Reform erzielt werden. In der anschließenden Pressekonferenz erläuterten Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), der Ministerpräsident von Niedersachsen Stephan Weil (SPD) sowie Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder, Teile des Beschlusses.

Autor
nmz-red
Ausgabe
11/2024 - 73. Jahrgang

Ganz allgemein verkündete Alexan­der Schweitzer, die Reform werde „unsere öffentlich-rechtlichen Medien zukunftsfester, digitaler, effizienter, interaktiver machen“. Die Kernaufgaben – wie beispielsweise eine mediale Versorgung mit Kulturinhalten – blieben dabei unangetastet.

Diese Aufgaben sollen neben einer Reduktion von Internetbeiträgen auch darüber erfüllt werden, 3sat, wie es in dem Vertrag heißt, „teilweise oder vollständig“ in einen zu einer europäischen Plattform ausgebauten Sender „arte – Der europäische Kulturkanal“ zu überführen und die Zahl der Radioprogramme von 70 auf 53 zu senken.

Außerdem wurde beschlossen, die zuletzt stark erhöhten Intendanz-Gehälter an den öffentlichen Dienst anzugleichen und die Ausgaben für Sportlizenzen stärker einzuschränken.

Welche Sender und Inhalte gekürzt werden, obliegt dem Rundfunk selbst.Die Reform muss zum Inkrafttreten noch das Votum der Landesparlamente überstehen.

 

Ort
Leipzig
Autor
nmz-red
Print-Rubriken
Musikleben
Unterrubrik
Medien
Tags
Thema: ÖRR
Reformstaatsvertrag