Am Tag der kulturellen Vielfalt 21.05.2015 fanden in den Räumen des Deutschen Kulturrates in Berlin mehrere Informations- und Diskussionsrunden zum Thema, wie TTIP auf die den Kulturbereich einwirkt statt. Zur Begrüßung hat der Präsident des Deutschen Kulturrates, Christian Höppner, das Aktionsfeld abgesteckt. Ausschnitte aus der Rede geben wir hier wieder.
Christian Höppner:
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Kultur, Kultureinrichtungen, Einrichtungen der kulturellen Bildung, aber auch Künstler werden durch die öffentliche Hand gefördert. Sie zählen zur sogenannten Daseinsvorsorge, weil jeder Bürger ohne große finanzielle oder sonstige Hürden Zugang haben soll.
Zur Kultur zählt ebenso der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der allen Bürgern mit Angeboten zu Bildung, Kultur, Information und Unterhaltung dient.
Und zur Kultur zählt die Kultur- und Kreativwirtschaft. Das sind zuallererst die Künstler, die den „Rohstoff“ der Kulturwirtschaft, die künstlerischen Werke, schaffen. Und daran schließt sich eine teilweise mehrgliedrige Wertschöpfungskette von Unternehmen an, bis schließlich der Kunde das Buch oder die Noten kauft, den Film sieht oder anderes mehr.
Die Bruttowertschöpfung der Kultur- und Kreativwirtschaft ist größer als die der chemischen Industrie und der Energiewirtschaft. Rund 1,6 Mio. Erwerbstätige sind in der Kultur- und Kreativwirtschaft beschäftigt, darunter sind mehr als 25% Selbständige. Das ist eine Selbständigenquote von der andere Wirtschaftszweige nur träumen können.
In der Kulturwirtschaft sind drei Mal so viele Menschen beschäftigt wie in der chemischen Industrie oder der Energiewirtschaft. Selbst die Automobilbranche weist deutlich weniger Erwerbstätige auf als die Kulturwirtschaft. Wir sprechen also insbesondere mit Blick auf die Beschäftigungswirkung nicht von einem marginalen Markt, sondern von einem bedeutenden wirtschaftlichen Faktor.
Die Mehrzahl der kulturwirtschaftlichen Unternehmen sind kleine Unternehmen. Ihr Tätigkeitsfeld ist, teilweise auch bedingt durch die Bindung an die deutsche Sprache, regional oder auf Deutschland bezogen. Obwohl, und auch dies darf nicht unterschätzt werden, einige Unternehmen auch international agieren.
Die Kulturwirtschaft wird durch verschiedene Maßnahmen wie z.B. die Buchpreisbindung, die Filmförderung und anderes mehr unterstützt. Damit wird die UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen umgesetzt, die ausdrücklich Politiken zur Unterstützung der Kulturwirtschaft vorsieht.
TTIP und Kultur
Wenn also über TTIP und Kultur gesprochen wird, geht es selbstverständlich um den Bereich der Daseinsvorsorge, also die öffentlichen und öffentlich-geförderten Kultureinrichtungen. Es geht aber genauso auch um die Kulturwirtschaft und die bestehenden Instrumente zur Stärkung der Kulturwirtschaft.
Die Kulturwirtschaft befindet sich nicht zuletzt aufgrund der digitalen Verbreitungs- und Vermittlungswege in einer Umbruchsituation. Hier ist die Politik gefragt, die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass die Unternehmen weiterhin wettbewerbsfähig sein können.
Anders als die Automobilindustrie oder auch der Maschinenbau, die sehr stark exportorientiert sind, konzentriert sich die Kulturwirtschaft stärker auf die regionalen Märkte. Was unter anderem daran liegt, dass Kultur eben nicht nur eine Handelsware ist, sondern zugleich Werte, Ideen und Normen transportiert. Das macht die kulturwirtschaftlichen Güter und Dienstleistungen so unverwechselbar und so besonders.
Aufgrund dieser Besonderheiten tritt der Deutsche Kulturrat dafür ein, den Kultur- und Mediensektor aus den Verhandlungen um TTIP herauszunehmen. Dabei geht es uns um ein umfassendes Verständnis von Kultur, das die Kulturwirtschaft einschließt.
Die Kulturelle Vielfalt prägt ganz wesentlich unser Zusammenleben und unser Selbstverständnis vom Eigenwert der Kultur und der Freiheit der Künste. Wir wollen diese kulturelle Vielfalt, die wir heute erleben können, auch in Zukunft erleben.
Der Deutsche Kulturrat tritt für eine Ausnahme des Kultur- und Medienbereiches bei TTIP ein – denn: Kultur braucht kein TTIP.