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David Süß. Foto: J.M. Koch
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Schlagende Argumente: die GEMA und die Veranstalter

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Enjott Schneider und David Süß am Stand der nmz und der Verbände auf der Musikmesse Frankfurt
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„GEMA und Veranstalter“ – unter diesem Titel lud die neue musikzeitung am 10. April, acht Tage bevor der Interimsschiedsspruch des Deutschen Marken- und Patentamtes (DMPA) zur GEMA-Tarifreform im Veranstaltungsbereich vorgelegt wurde, im Rahmen ihrer Messeexpertengespräche den GEMA-Aufsichtsratsvorsitzenden Enjott Schneider sowie David Süß, den Gründer und Betreiber des Münchner Clubs Harry Klein, ins nmz-TV-Studio auf die Frankfurter Musikmesse ein. Es ging darum, ob die Clubs und Diskotheken in unserem Land zu wenig Abgaben zahlen, um es den Musikern, zu deren Musik dort getanzt wird, zu ermöglichen, von ihrer Kunst zu leben. Oder liegt die prekäre Lage vieler deutscher Clubs an den Tarifen der GEMA – sind diese ungerecht oder überzogen?

Es kam zu einer intensiven, kontrovers geführten Diskussion, die erst im Anschluss an die Veranstaltung in ein um Verständigung und Versachlichung bemühtes Gespräch hinter den Kulissen mündete. Das Expertengespräch selbst ist zu sehen auf www.nmzmedia.de, das inzwischen vorgelegte Ergebnis der Schiedsstelle wird im Einzelnen von nmz-Redakteur Martin Hufner unter www.nmz.de referiert und eingeordnet.

Das Thema Tarifreform hatte bereits 2012 die Wogen hoch schlagen lassen: Kurz vor Weihnachten übergab dann das Bündnis Kultur-retten eine Petition „Gegen die Tarifreform 2013 – GEMA verliert Augenmaß“ mit über 300.000 Unterschriften der Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Auf dem Frankfurter Messepanel beharrte Clubbetreiber David Süß unnachgibeig darauf,, dass es den „Kulturrettern“ – dazu zählen sich neben Initiator Matthias Rauh Zusammenschlüsse und Verbände wie GEMAStoppen.de Hamburg, Clubkommision Berlin, VDMK München und Wintergarten-Varieté-Berlin –  aber auch den kürzlich in München protestierenden DJs bei der GEMA Tarifreform ums nackte Überleben gehe. Für seinen Club befürchtete Süß konkret, dass seine GEMA Jahresgebühr mit dem neuen Tarif von jetzt 7.000 Euro auf bis 80.000 Euro hochschnellen könnte. Eine Befürchtung, die sich in seinem Fall als unbegründet erwies: Nach dem Schiedsspruch steht fest: Das Harry Klein zahlt in etwa das Gleiche wie bisher. Ob das allerdings ein Indiz dafür ist, dass die kleinen Clubs – und dazu zählt Süß sein Harry Klein – entlastet werden, ist auch nicht sicher.

Komponist und GEMA-Aufsichtsrat Enjott Schneider hielt dagegen, dass es höchsten um eine Vervierfachung gehen könne (also im Jahr: 28.000 Euro im Falle Süß) und führte einige Zahlen ins Feld, die die Preisvorteile für die kleineren Clubs aber auch die Tarifangemessenheit bei größeren Clubbetreibern und Konzertveranstaltern belegen sollten. Für die GEMA sei es in erster Linie darum gegangen, tarifliche Ungerechtigkeiten abzuschaffen. Kleine Clubs sollten entlastet werden, große mit dem Tarif ans europäische Ausland angepasst werden.

Zu dem latent vorhandenen Vorwurf, die GEMA wolle ihre Kassen auf Kosten der Clubs aufbessern, sagte Schneider, mit einem Anteil von etwa 2 Prozent des GEMA-Jahres Umsatzes von etwa 850 Millionen Euro, sei der Diskothekentarif ein marginaler Bereich.

An diesem Punkt verloren sich die Diskutanten in Details, die für Außenstehende nur schwer nachzuvollziehen waren – was insofern bedauerlich war, weil darüber die Hauptsache in den Hintergrund trat. Beide Fraktionen traten schließlich für die Kultur an, vertraten zum sogar dieselbe Klientel – Komponisten und DJs – allerdings in unterschiedlichen Bereichen. Völlig verworren wurde die Lage, als man sich um die 13 Cent GEMA-Vergütung je Musikwerk stritt, das zum Zweck der öffentlichen Wiedergabe vervielfältigt wird.

Fazit des Moderators: Ein „Kulturvernichter“ ist die GEMA sicher nicht, wie es die diversen Interessenverbände der Veranstalter glauben machen. Man muss die Diskussionen auch vor dem Hintergrund der immer prekärer werdenden Situation der Kreativen sehen. Schuld daran sind natürlich nicht nur einbrechende GEMA-Einnahmen in allen Bereichen, nicht nur rückläufige CD-Umsätze, illegale Downloads oder etwa die fehlende Bereitschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Mediathekangebote angemessen zu vergüten. Verursacher der Misere sind eher die Digitalgiganten Google, YouTube, Amazon, Apple und Spotify, die bisher funktionierende Geschäftsmodelle im verlegerischen Bereich, im Bereich des Urheberrechts, aber auch ganz einfach im Handel in Frage stellen. Insbesondere in der Halle 3.1. der Frankfurter Musikmesse, deren Fundamte im wahrsten Sinne auf dem Urheberecht gebaut sind, gilt es über diese Entwicklungen nachzudenken.

Der Kulturbetrieb ein düsteres Szenario – eine prekäre Angelegenheit für alle Beteiligten? Diesen Eindruck konnte man gewinnen, wenn man die Diskussionen am Gemeinschaftsstand 2013 verfolgte. Dass man aus dem Beruf des Musiker und Komponisten auch heute noch künstlerische Befriedigung und wirtschaftlichen Erfolg erzielen kann, machte ein anderes Panel deutlich: „Freiberufliche Musiker – ein Beruf ohne Perspektive?“. Hier diskutierten vier kritische Geister, die sich bei aller künstlerischen Unterschiedlichkeit in Einem einig waren: Junge Musiker müssen heute frühzeitig, am besten schon während ihres Studiums, ein funktionierendes Konzept bzw. ein Geschäftsmodell entwickeln. Dann sei der Beruf des freien Musikers und Komponisten, so Veit Hübner, der schönste, den er sich vorstellen könne.

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