Olaf Zimmermann

Sowohl der Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag als auch der Staatsminister beim Bundeskanzler, Dr. Michael Naumann, Beauftragter der Bundesregierung für die Angelegenheiten der Kultur und der Medien...

Besonderes den Sozial- und Kulturpolitikern der Regierungskoalition ist bewusst geworden, wie unsinnig und gefährlich diese Maßnahmen sind. Leider war die Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) im...

So ist das in der Politik. Am selben Tag, an dem Michael Naumann Ende Juli seine „Agenda 1999“ vorstellt, muß er die Planung der Bundesregierung bestätigen, den Bundeszuschuß zur Kün-stlersozialkasse zu kürzen. Da stößt...

Von vielen immer noch fast unbemerkt wird der Rahmen für Kulturpolitik in zunehmendem Maße auf der europäischen Ebene gestaltet. Die Richtlinien für die nationale Urheberrechtspolitik werden in Europa bestimmt. Die...

Beim Modewort „Berliner Republik“ fällt einem der Föderalismus nicht als erstes ein. Daß von der „Berliner Republik“ gesprochen wird und nicht von der Bundesrepublik zeigt, daß der Föderalismus in Deutschland in einer...

Neben der Diskussion um das Holocaust-Mahnmal in Berlin wurde als weiteres wichtiges kulturpolitisches Thema die Reform des Stiftungsrechts von der letzten Legislaturperiode in die jetzt laufende 14. Wahlperiode des...