„Das Tagesgeschäft der HMTMH in künstlerischer, wissenschaftlicher und pädagogischer Forschung und Lehre, in der Verwaltung und im öffentlichen Veranstaltungsbetrieb lief und läuft ungeachtet der offenen Fragen um die Neubesetzung der Präsidentschaft weiter. Alle Angehörigen und Beschäftigten der Hochschule stellen derzeit gemeinschaftlich sicher, dass das hohe Niveau der Ausbildung gewährleistet bleibt und dass es zu keinen Beeinträchtigungen für die Studierenden kommt.
Gleichwohl liegt es auf der Hand, dass für den erfolgreichen Betrieb und die strategische Aufstellung und Ausrichtung der Hochschule die Besetzung der Position des Präsidenten/der Präsidentin auf mittlere und lange Sicht unerlässlich ist, weil sonst die Handlungsfähigkeit der HMTMH in der Tat bedroht ist. Dies liegt nicht nur in der hohen symbolischen Bedeutung und Strahlkraft, sondern auch in der Fülle der Aufgaben und Verantwortlichkeiten begründet, die diesem Amt zukommt und die über eine bloße Gewährleistung des Tagesgeschäfts weit hinausgehen.
Die Frage, wie die Neubesetzung im Amt der Präsidentschaft erfolgen soll, führte allerdings zu großen Unstimmigkeiten, die schließlich auch in juristische Auseinandersetzungen gemündet sind. Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) hat am 28. Juni festgestellt, dass angesichts der gerichtlichen Auseinandersetzungen und durch Rücktritte von Mitgliedern des Senats und des Präsidiums mittlerweile eine Situation entstanden sei, die die herausragende Stellung der HMTMH gefährde und in der die Leitung der Hochschule durch das bisherige Präsidium nicht mehr möglich sei.
Deshalb wurde mit Wirkung zum 1. Juli 2024 Herrn Prof. Dr. Hans Jürgen Prömel gemäß §51 Abs. 1 Satz 7 NHG als Beauftragten des MWK die Leitung der Hochschule übertragen. Er hat vorübergehend die Aufgaben des Präsidiums übernommen und wird dabei von den Mitgliedern des bisherigen Präsidiums unterstützt. Damit soll die weitere Handlungsfähigkeit im Tagesgeschäft sichergestellt und die Handlungsfähigkeit in allen Verfahrensfragen hinsichtlich der künftigen Präsidentschaft der HMTMH, im Zusammenspiel der Gremien und mit Blick auf eine zukunftssichere Aufstellung der Hochschule schnellstmöglich wiederhergestellt werden.
In einem der beiden laufenden Gerichtsverfahren hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) am 12. Juli eine letztinstanzliche Entscheidung getroffen. Die Tatsache, dass die Hochschule über mehrere Monate vom unklaren Ausgang des Verfahrens abhängig war und diesen abwarten musste, zeigt, dass ihre Handlungsfähigkeit mit Blick auf das Verfahren zur Besetzung der Präsidentschaft mindestens eingeschränkt war.
Eine detaillierte Begründung des Beschlusses des OVG liegt mittlerweile vor und wird derzeit juristisch geprüft, um danach gemeinsam mit dem MWK und den Gremien der Hochschule die weiteren erforderlichen Maßnahmen rechtskonform vorbereiten und umsetzen zu können. Wir bitten um Verständnis dafür, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt hierzu noch keine weitergehenden öffentlichen Stellungnahmen möglich sind.“
